Freiwillig und Sozial: Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger

In dieser Legislaturperiode haben wir die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung weiter vorangebracht. Bereits in der letzten Wahlperiode wurde mit dem Bundesteilhabegesetz beschlossen, dass die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden soll.

Behindertenwerkstätten

Um die betriebliche Mitbestimmung in Werkstätten für behinderte Menschen zu sichern, wurde die Finanzierung von „Werkstatträte Deutschland e.V.“ sichergestellt. Außerdem haben wir ermöglicht, dass Werkstatträte auch in Form von Video- und Telefonkonferenzen tagen können. In Zukunft werden wir uns für eine Erhöhung des Werkstattlohns einsetzen. Das soll über eine Neuregelung der Lohnberechnung und die Aufhebung der Deckelung des Arbeitsförderungsgeldes erfolgen.

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Hiermit wurde insbesondere im Bereich digitaler Dienstleistungen (z.B. Automaten, Internet- und Telefondienste, Bankdienstleistungen) ein vereinfachter Zugang für Menschen mit Behinderung geschaffen. Gesetzlich verankert wurde auch die Einführung einer Notruf-App für gehörlose und hörbehinderte Menschen. Künftig wollen wir ein Recht für jedermann auf digitalen Zugang schaffen, auch wenn man in Einrichtungen lebt.

Teilhabestärkungsgesetz

Damit wurde der Rechtsanspruch auf Begleitung durch einen Assistenzhund und Zutritt zu Supermärkten, Restaurants, Arztpraxen etc. festgeschrieben. Außerdem wurde der Schutz vor Gewalt, vor allem an Frauen und Mädchen, verbessert. Über das Budget für Ausbildung können jetzt auch Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen im Sinne des lebenslangen Lernens gefördert werden. Für Umbau und Beschaffung eines Kraftfahrzeugs gibt es nun einen Zuschuss von bis zu 22.000 Euro.

Teilhabe im Landkreis Diepholz

Im Rahmen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes wurde die Weiterfinanzierung der „Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) dauerhaft gesichert. Im Landkreis Diepholz gibt es inzwischen 12 Standorte für diese niedrigschwelligen Beratungsangebote von und für Menschen mit Behinderung. Für den Aufbau waren über 250.000 Euro vom Bund von 2018 bis 2020 zur Verfügung gestellt worden. Weitere 93.000 Euro jährlich wurden für 2021 und 2022 bewilligt.

Besuch mit dem damaligen Behinderten-Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer in einer Bethel-Werkstatt in Sulingen

Unterstützung in Sulingen für ein Wohnprojekt der Lebenshilfe

Corona-Teilhabe-Fonds

Die Bundesregierung hat während der Pandemie einen Hilfsfonds aufgelegt, um Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, gemeinnützige Unternehmen usw. zu unterstützen. Betroffene Einrichtungen konnten z.B. finanzielle Unterstützung zur Deckung ihrer Fixkosten unabhängig von der Betriebsgröße beantragen.

In Zukunft wollen wir das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln, damit eine barrierefreie Gestaltung des alltäglichen Lebens ermöglicht wird. Außerdem streben wir einen inklusiven ersten Arbeitsmarkt an.

Ich habe schon öfters Menschen mit Behinderung sowie auch Vertreter der Lebenshilfe und von Bethel im Norden in den Deutschen Bundestag eingeladen. Ebenso besuche ich diese Einrichtungen im Wahlkreis regelmäßig.

In dieser Legislaturperiode haben wir die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung weiter vorangebracht. Bereits in der letzten Wahlperiode wurde mit dem Bundesteilhabegesetz beschlossen, dass die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden soll.

Behindertenwerkstätten

Um die betriebliche Mitbestimmung in Werkstätten für behinderte Menschen zu sichern, wurde die Finanzierung von „Werkstatträte Deutschland e.V.“ sichergestellt. Außerdem haben wir ermöglicht, dass Werkstatträte auch in Form von Video- und Telefonkonferenzen tagen können. In Zukunft werden wir uns für eine Erhöhung des Werkstattlohns einsetzen. Das soll über eine Neuregelung der Lohnberechnung und die Aufhebung der Deckelung des Arbeitsförderungsgeldes erfolgen.

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Hiermit wurde insbesondere im Bereich digitaler Dienstleistungen (z.B. Automaten, Internet- und Telefondienste, Bankdienstleistungen) ein vereinfachter Zugang für Menschen mit Behinderung geschaffen. Gesetzlich verankert wurde auch die Einführung einer Notruf-App für gehörlose und hörbehinderte Menschen. Künftig wollen wir ein Recht für jedermann auf digitalen Zugang schaffen, auch wenn man in Einrichtungen lebt.

Teilhabestärkungsgesetz

Damit wurde der Rechtsanspruch auf Begleitung durch einen Assistenzhund und Zutritt zu Supermärkten, Restaurants, Arztpraxen etc. festgeschrieben. Außerdem wurde der Schutz vor Gewalt, vor allem an Frauen und Mädchen, verbessert. Über das Budget für Ausbildung können jetzt auch Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen im Sinne des lebenslangen Lernens gefördert werden. Für Umbau und Beschaffung eines Kraftfahrzeugs gibt es nun einen Zuschuss von bis zu 22.000 Euro.

Teilhabe im Landkreis Diepholz

Im Rahmen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes wurde die Weiterfinanzierung der „Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) dauerhaft gesichert. Im Landkreis Diepholz gibt es inzwischen 12 Standorte für diese niedrigschwelligen Beratungsangebote von und für Menschen mit Behinderung. Für den Aufbau waren über 250.000 Euro vom Bund von 2018 bis 2020 zur Verfügung gestellt worden. Weitere 93.000 Euro jährlich wurden für 2021 und 2022 bewilligt.

Besuch mit dem damaligen Behinderten-Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer in einer Bethel-Werkstatt in Sulingen


Unterstützung in Sulingen für ein Wohnprojekt der Lebenshilfe

Corona-Teilhabe-Fonds

Die Bundesregierung hat während der Pandemie einen Hilfsfonds aufgelegt, um Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, gemeinnützige Unternehmen usw. zu unterstützen. Betroffene Einrichtungen konnten z.B. finanzielle Unterstützung zur Deckung ihrer Fixkosten unabhängig von der Betriebsgröße beantragen.

In Zukunft wollen wir das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln, damit eine barrierefreie Gestaltung des alltäglichen Lebens ermöglicht wird. Außerdem streben wir einen inklusiven ersten Arbeitsmarkt an.

Ich habe schon öfters Menschen mit Behinderung sowie auch Vertreter der Lebenshilfe und von Bethel im Norden in den Deutschen Bundestag eingeladen. Ebenso besuche ich diese Einrichtungen im Wahlkreis regelmäßig.

Meine Pressemitteilungen zum Thema Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger
Start des Corona-Teilhabe-Fonds
Bund verlängert Förderung der Teilhabeberatung im Landkreis Diepholz
Antragstellung für Überbrückungshilfen startet Mittelständler und gemeinnützige Organisationen beauftragen Steuerberater
Über 200 Bufdi-Einsatzstellen im Wahlkreis
Schreiben Sie mir gerne Ihre Meinung oder Fragen zu diesem Thema, zum Beispiel über das folgende Kontaktformular:

    2021-09-21T15:35:29+02:00
    Nach oben